Deutsche Bischöfe beenden Beratungen zu Demokratie, Missbrauchsaufarbeitung und Laienbeteiligung
Mit einem Gottesdienst und einer Abschlusspressekonferenz endet an diesem Donnerstag in Fulda...
Lesekompetenz als Demokratiefrage: Branche fordert Kurswechsel bei Bildung und KI
Die Frankfurter Buchmesse startet in diesem Jahr mit ungewohnt scharfen Warnungen aus der...
Zwischen Meinungsfreiheit und Antisemitismus-Bekämpfung: Hessen verteidigt seine Israel-Initiative
Hessen erhöht im Ringen um ein strafrechtliches Verbot der Leugnung des Existenzrechts Israels den Druck auf den Bund. Justizminister Christian Heinz (CDU) präsentierte in Berlin ein von dem Rechtswissenschaftler Steffen Augsberg erstelltes Gutachten, das den hessischen Gesetzentwurf für mit dem Grundgesetz vereinbar hält. Das Existenzrecht Israels solle ausdrücklich über den...
Staatseinstieg statt Großfusion? SPD stellt sich im Evonik-Poker gegen BASF
BASF-Chef Markus Kamieth stellt die mögliche Übernahme von Evonik in...
Audi leiht Ingenieure an Rüstungsunternehmen in Bayern aus
Audi bietet Beschäftigten in Ingolstadt erstmals an, vorübergehend...
Existenzrecht Israels als Rote Linie: Berlin bereitet linkes Bündnis vor
In Berlin haben Linke, SPD und Grüne den Weg für...



Antisemitismus-Debatte nach ZDF-Sendung: Anwalt spricht von „Falschbehauptung des Innenministers“
Die Berliner Linken-Politikerin Elif Eralp geht juristisch gegen Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) vor. Eralp und ihr Berliner Landesverband haben nach Angaben ihres Rechtsbeistands Strafanzeige beziehungsweise Strafantrag gegen den Minister gestellt. Hintergrund ist eine Passage in der ZDF-Talkshow „Maybrit Illner“, in der sich die Moderatorin versprochen und Eralp in einem Satz...